[S] Nach G20 Hausdurchsuchungen - Repression abwehren!

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Knox
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[S] Nach G20 Hausdurchsuchungen - Repression abwehren!

#1 Beitragvon Knox » 5. Dezember 2017, 16:39

Am frühen Morgen des 5. Dezember fanden in acht Bundesländern insgesamt 24 politisch motivierte Hausdurchsuchungen statt. Anlass war der Widerstand gegen den G20 Gipfel in Hamburg Anfang Juli dieses Jahres. Die Polizei drang in Wohnräume und in zwei linke Hausprojekte ein. In Stuttgart war unter anderem das „Linke Zentrum Lilo Herrmann“ Ziel des Repressionsschlages. Kundgebung Heute, 18 Uhr Rotebühlplatz, Stuttgart.

Gegen die G20-Repression!

Polizeistaat entlarven und bekämpfen!

Am frühen Morgen des 5. Dezember fanden in acht Bundesländern insgesamt 24 politisch motivierte Hausdurchsuchungen statt. Anlass war der Widerstand gegen den G20 Gipfel in Hamburg Anfang Juli dieses Jahres. Die Polizei drang in Wohnräume und in zwei linke Hausprojekte ein. In Stuttgart war unter anderem das „Linke Zentrum Lilo Herrmann“ Ziel des Repressionsschlages.

Hintergrund der Razzien war der brutale Polizeieinsatz im Rondenbarg, einem Hamburger Industriegebiet. Ein Demonstrationszug wurde dort am frühen Morgen des 7. Juli mit roher Gewalt angegriffen und auseinander getrieben. Ergebnis waren unzählige leicht- und 14 schwer verletzte DemonstrantInnen, etliche Festnahmen und monatelange Untersuchungshaft. Um dieses völlig unverhältnismäßige Vorgehen im Nachhinein zu rechtfertigen, sollen nun in Kleinstarbeit Beteiligte aufgespürt, zu Sündenböcken gemacht und kriminalisiert werden. Angriff ist schließlich die beste Verteidigung…
Der G20-Gipfel dient den Herrschenden aktuell dazu, ihren Sicherheitsapparat auszubauen und die Repression gegen Links zu verschärfen. Rückendeckung gibt es von einer medialen Hetzkampagne – wie nicht anders zu erwarten von der Springerpresse angeführt. Mit Hau-Ruck-Aktionen wie den jüngsten Razzien soll politische Handlungsfähigkeit demonstriert werden – obwohl sich Polizei und Justiz objektiv in einer Position der Schwäche befinden: alle groß konstruierten Straftaten rund um den Gipfel fallen nach und nach in sich zusammen – der angeblich „massive Angriff“ auf Polizeikräfte am Rondenbarg wurde durch Videobeweise widerlegt, der vermeintlich „terroristische“ Hinterhalt in der Schanze am selben Abend entpuppte sich als spontane Zusammenkunft von AnwohnerInnen.

Der Widerstand gegen die RepräsentantInnen des globalen Kapitalismus, der immer mehr Menschen in Armut, Kriege, und Hoffnungslosigkeit stürzt, ist und bleibt notwendig. Das können auch bundesweite Polizeieinsätze nicht verschleiern. Ebenso wie es für Zehntausende eine Selbstverständlichkeit war, dem Gipfel der Herrschenden die Perspektive einer besseren Gesellschaft entgegenzusetzen, werden wir der Repression nun gemeinsam begegnen. Es geht darum, die Einschüchterungsversuche abzuwehren, Gegenöffentlichkeit zu schaffen und solidarisch zusammenzustehen. Der Staat zielt auf Einzelne und meint uns alle – und mit den jüngsten Razzien ist sicherlich noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Gerade deshalb: Anstatt den Kopf in den Sand zu stecken, gilt es jetzt Stärke zu entwickeln. In Hamburg, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen – überall, wo sie zugeschlagen haben, gilt es sich zu wehren!
Kommt mit auf die Straße - wir lassen uns nicht brechen! Kundgebung Heute, 18 Uhr, Rotebühlplatz Stuttgart


quelle https://de.indymedia.org/node/15784

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Das 21. Jahrhundert wird bald volljährig. Die 18 verspricht es jedenfalls unwiderruflich vom 1. Januar an. Erwarten wir etwa etwas davon? Nichts natürlich.

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Re: [S] Nach G20 Hausdurchsuchungen - Repression abwehren!

#2 Beitragvon Knox » 5. Dezember 2017, 16:43

Mal wieder ungebetener Besuch! (HH)
HAMBURG:

+++Heute Demo+++ 20 Uhr Beim Grünen Jäger+++

STUTTGART:
+++ Kundgebung +++ 18 Uhr Rotebühlplatz +++

Mal wieder ungebetener Besuch?

Im Zuge der bundesweiten Repressionswelle gegen linke AktivistInnen standen die Cops auch in Hamburg um 6 Uhr morgens vor der Tür einer Privatperson. Im Zuge der Durchsuchung wurden Privat-PC, Handys, handschriftliche Zettel und Flyer beschlagnahmt. Wir sind ja für unsere hanseatische Gastfreundschaft bekannt, aber innerhalb von wenigen Monaten gleich zwei mal die gleiche Wohnung zu durchsuchen und Chaos anzurichten, geht sogar uns zu weit. Vor dem Hintergrund, dass fast alle aktuell beschlagnahmten Gegenstände während G20 in der Asservatenkammer des Polizeipräsidiums waren, wirkt alles wie eine große Showeinlage.

Anlass für das morgendliche Tamtam ist augenscheinlich ein Polizeiangriff im Hamburger Industriegebiet Rondenbarg während der G20-Proteste. Am 7. Juli 2017 griffen dort schwerbewaffnete Polizeieinheiten einen Protestzug gegen den G20 an. Mindestens 14 AktivistInnen wurden z.T. schwer verletzt, mehrere verhaftet. Die Inhaftierung von Fabio, der im Rondenbarg verhaftet wurde und ohne konkrete Vorwürfe knapp 4 Monate in U-Haft saß, ließ den Fall nicht aus der Presse verschwinden. Die Polizeigewalt in Rondenbarg konnte so auch im nach hinein nicht unter den Tisch gekehrt werden. Es ist offensichtlich, dass die Durchsuchungsmaßnahmen heute der Versuch der Hamburger Polizei ist, von den polizeilichen Übergriffen während des G20 und insbesondere der Rondenbarg-Aktion abzulenken. Die Durchsuchungen heute morgen sind daher nichts anderes als eine Flucht nach vorne und der Versuch die wahren Geschehnisse umzudeuten. Schließlich standen Polizei und Staatsanwaltschaft in der Rondenbarg-Sache zumindest öffentlich praktisch mit dem Rücken zur Wand.

Dennoch: Einschüchtern lassen wir uns davon nicht. Im Gegenteil. Das Problem sind nicht die Menschen die ihren Widerstand gegen Ausbeutung und Unterdrückung auf die Straße tragen. Das Problem ist und bleibt eine Gesellschaft in der genau diese Missstände grundlegend verankert sind. Polizei und G20 sind ein Teil davon.


Solidarität mit allen Betroffenen!
Fight G20!
United we stand!


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Re: [S] Nach G20 Hausdurchsuchungen - Repression abwehren!

#3 Beitragvon Knox » 5. Dezember 2017, 16:43

Auch in Berlin: Tag X+1: Mittwoch 19 Uhr Kottbusser Tor

Auch in Berlin wird es eine Demonstration gegen die Repression der Bullen geben.
Tag x+1: Das heißt: Am Mittwoch, den 6. Dezember Demonstration am Kottbusser Tor - 19 Uhr.

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