Pussy-Riot-Aktivistin in Russland verschwunden

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Knox
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Pussy-Riot-Aktivistin in Russland verschwunden

#1 Beitragvon Knox » 4. November 2013, 16:01

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Seit zwei Wochen gibt es kein Lebenszeichen von der Pussy-Riot-Musikerin Nadeschda Tolokonnikowa. Die russischen Behörden schweigen über den Aufenthaltsort der Aktivistin.

Seit zwei Wochen gibt es kein Lebenszeichen von der inhaftierten „Pussy Riot“-Musikerin Nadeschda Tolokonnikowa
Vor zwei Wochen wurde die inhaftierte „Pussy Riot“-Musikerin Nadeschda Tolokonnikowa in ein anderes Straflager verlegt. Seit dem hat ihr Ehemann nichts von ihr gehört. Die Familie macht sich große Sorgen um die Frontfrau der Band.
Von der inhaftierten „Pussy Riot“-Musikerin Nadeschda Tolokonnikowa gibt es seit zwei Wochen kein Lebenszeichen mehr. Seit dem 22. Oktober habe er nichts mehr von seiner Frau gehört, berichtete ihr Ehemann Pjotr Wersilow am Wochenende der Nachrichtenagentur AFP. Die Gefängnisleitung wolle Tolokonnikowa durch das Kontaktverbot offenbar bestrafen. Die Gefangene war im September aus Protest gegen die Haftbedingungen in ihrem Straflager in einen Hungerstreik getreten.


Nach Angaben ihrer Anwältin kehrt Aljochina in den regulären Strafvollzug zurück

Das Pussy Riot-Mitglied Maria Aljochina, das eine Haftstrafe in einem Lager des Permer Gebietes verbüßt, wird in Kürze aus einer Einzelzelle in den regulären Strafvollzug zurückverlegt. Das teilte ihre Anwältin Irina Chrunova gegenüber grani.ru mit, die diese Information auf ein Telefongespäch mit Aljochina stützt. Am Mittwoch forderte die Generalstaatsanwaltschaft die Beseitigung des Rechtsverstoßes, der darin bestand, dass „die Gefangene Aljochina mehrfach für 90 Tage an einem ungefährlichen Ort untergebracht worden war“. Ein Gericht in Berezniki hatte diese Handhabung für unrechtmäßig befunden. Ein Gefangener darf maximal eineinhalb Monate in Einzelhaft untergebracht werden.

Nach Chrunovas Angaben ist Aljochina mit der Verlegung in den regulären Strafvollzug einverstanden. Direkt nach ihrer Ankunft im Lager war sie von zwei Mitgefangenen bedroht worden, die Lagerleitung hatte sie zu ihrem Schutz in einer Einzelzelle der Strafabteilung untergebracht. Chrunova erinnerte daran, dass die gemeinsame Unterbringung von mehrfach und erstmalig Verurteilten verboten ist. „Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde dieser Gesetzesverstoß beseitigt; jetzt gibt es in dem Straflager keine Verurteilten mehr, die wiederholt einsitzen,“ sagte die Anwältin.

Die Zeitung Kommersant hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft des Permer Gebietes nach Abschluß der Überprüfung verlangt habe, Aljochina zu ihrem Schutz in ein anderes Straflager zu verlegen. Die Pressestelle der Strafvollstreckungsbehörde des Permer Gebietes teilte mit, dass derzeit von einer Verlegung keine Rede sei. Die Verteidigung ist gegen eine Verlegung Aljochinas.

Die Überprüfung durch die Staatsanwaltschaft hatte begonnen, nachdem Aljochinas Antrag, die gegen sie verhängten Tadel für unrechtmäßig zu befinden, verhandelt worden war. Am 21. März hatte Jurij Sobolev, Leiter der Abteilung für die Kontrolle der Einhaltung des Strafvollzugsgesetzes bei der Staatsanwaltschaft des Permer Gebietes, zu Chrunovas Beschwerde Stellung bezogen. Er gab zu, dass die Vorgaben des § 80 Strafvollzugsgesetz über die getrennte Unterbringung von Erst- und Mehrfachtätern verletzt worden waren. Die Leiterin des Lagers wurde zur Beseitigung dieses Verstoßes aufgefordert.

„Die getroffenen Maßnahmen waren nicht geeignet, die persönliche Sicherheit der Verurteilten im Straflager zu gewährleisten,“ merkte Sobolev an und kommentierte damit die Unterbringung Aljochinas in einer Einzelzelle, nachdem es zu einem Konflikt mit den Gefangenen Nonna Ivanova und Aljona Katchur gekommen war. „Die Inhaftierten Katchur und Ivanova wurden dafür, dass sie diesen Konflikt provoziert hatten, in einer Strafzelle untergebracht und danach in eine andere Abteilung verlegt,“ teilte er mit.

Außerdem gaben die Staatsanwaltschaft und die Lagerleitung eine unrechtmäßige Zensur von Aljochinas Korrespondenz zu. Die Kanzleiinspektorin Gileva erhielt eine Abmahnung von der Lagerleitung dafür, dass sie die an die Gefangene adressierten Briefe von der Beobachterkommission geöffnet hatte.

Zwischenzeitlich forderte Aleksandr Podrabinek, der Aljochinas Interessen in dem Verfahren wegen der Aufhebung der disziplinarischen Tadel gegen sie vertrat, ein Strafverfahren gegen die Lagerleitung einzuleiten. Der stellvertretende Lagerleiter und die Leiterin der Abteilung für Erziehungsarbeit haben das Protokoll der Disziplinarkommission gefälscht, wie es in einer Eingabe Podrabineks an die Staatsanwaltschaft heißt.

Am 26. Februar hatte der Pressedienst der Strafvollstreckungsbehörde des Permer Gebietes mitgeteilt, dass Aljochina in einer Einzelzelle innerhalb des Strafisolators verbleibt. „Die Lagerleitung erhielt die Bitte, sie weiter an einem „ungefährlichen Platz“ unterzubringen und hat dieser stattgegeben. Somit bleibt die Frau dort für weitere 90 Tage,“ sagte ein Vertreter der Behörde. Aljochina und ihre Anwältin hatten diese Eingabe verfasst, da sie Bedenken bezüglich ihrer Sicherheit im regulären Strafvollzug hat.

Am 23. Januar war in der Novaja Gazeta ein Interview mit Ivanova und Katchur veröffentlicht worden. Diese warnten Aljochina vor einer Rückkehr in ihre Abteilung. „Sie (Aljochina) regt mich auf. Niemand regt mich so auf wie sie,“ erklärte Ivanova. „Meiner Meinung nach sollte sie von dem ungefährlichen Platz nicht zurückkehren.“ Kotchur sagte, dass sie „sogar zu beben“ anfange, wenn sie Aljochina sehe. „Niemand macht mich so wütend wie Aljochina. So sieht meine Aggression aus,“ merkte sie an. Kurz nach ihrer Ankunft im Lager Nr. 28 war Aljochina zur Gewährleistung ihrer Sicherheit in eine Einzelzelle verlegt worden.

http://grani.ru/tags/pussyriot/m.213289.html


http://freepussyriot.org/de
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Um DSGVO-konform zu sein, braucht man jede Menge technisches Wissen. Dass ausgerechnet ich abgemahnt werde, ist unwahrscheinlich. Aber rein rechtlich ist es möglich.

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